Wirtschaftliche Partnerschaft - neue Rechtsform

Ab 1. Juli 2012 kommt noch eine Rechtsform in Russland, die sich zu den wirtschaftlichen Gesellschaften bezieht - die wirtschaftlichen Partnerschaften

Die wirtschaftliche Partnerschaft ist eine wirtschaftliche Gesellschaft, die von den zwei oder mehreren Personen gegründet wird (natürliche oder juristische).

Die Gründer einer wirtschaftlichen Partnerschaft können wie natürliche, als auch juristische Personen, wie russisch, als auch die ausländischen Personen sein. Jedoch kann vom Föderalen Gesetz die Beteiligung von einigen Kategorien von Personen (natürlichen oder juristischen) in den Partnerschaften verboten oder in der Zukunft beschränkt werden.

Im Gesetz ist Interessant, dass Gesellschafter selbständig berechtigt ist zu bestimmen, wie die Partnerschaft geleitet wird, im Unterschied zu anderen Rechtspersonen, zum Beispiel, in einer GmbH oder AG, für die von der Gesetzgebung des Verfahrens über Beschlusstreffen und Bildung der Verwaltungsorgane festbestimmt ist. Außerdem, das Gesetz für die wirtschaftlichen Partnerschaften wird neben der Satzung das Abkommen über die Verwaltung der Partnerschaft vorgesehen, die den vertraulichen Charakter hat und unterliegt der staatlichen Registrierung und dem Öffnen den dritten Personen im Unterschied zur Satzung nicht.

Die Form der wirtschaftlichen Partnerschaft wird in erster Linie für die Realisierung der innovativen Projekte geschaffen, es wird jedoch erwartet, dass diese Form infolge der Flexibilität anderen Personen auch interessant sein wird. Von einigen Experten wäre die Meinung sogar ausgesprochen, dass die wirtschaftlichen Partnerschaften die Gesellschaften mit beschränkter Haftung bald ersetzen werden, die der populärsten Rechtsform in Russland bis zu dieser Zeit waren. Die Partnerschaft kann kein Gründer oder der Gesellschafter anderer Rechtspersonen, mit Ausnahme der Verbände und der Assoziationen sein.

Die Partnerschaft haftet nach den Verpflichtungen vom ganzen ihm zugehörigen Vermögen; die Gesellschafter der Partnerschaft haften nach seinen Verpflichtungen nicht und tragen das Risiko der Schäden innerhalb der Summen der von ihnen beigetragenen Anlagen. Von der russischen Regierung können die Richtsätze der Zulänglichkeit der eigenen Mittel der Partnerschaften, die sich zu bestimmter Tätigkeitsarten beziehen, bestimmt werden.

Die Partnerschaft ist nicht berechtigt, die Emission von Obligationen und anderer wertvollen Emissionspapiere zu verwirklichen. Es ist auch nicht berechtigt, die Werbung der Tätigkeit aufzustellen.

Das Verwaltungsorgan der Partnerschaft ist das alleinige Exekutivorgan (der Generaldirektor, der Präsident u.a.), das aus der Zahl der Gesellschafter der Partnerschaft nach dem Verfahren und auf die Frist gewählt wird, die in der Satzung bestimmt werden. Die übrigen Organe werden wie bequem für die Gründer der Partnerschaft geschaffen.

* von Andrej Nikishenko, East european consulting OOO, 2012 г.