Neue in der Antimonopolgesetzgebung

Ab dem 6. Januar 2012 sind "die Antimonopoländerungen" in das Föderale Gesetz "Über den Wettbewerbsschutz" in Kraft getreten, einschließlich:
- Es ist solcher Begriff wie "die Person bestimmt, die das Objekt der Wirtschaftskonzentration ist";
- Es sind die Regeln der Anerkennung der Preise Kartel hoch (präzisiert es sind die Bedingungen bestimmt, bei denen die Preise für die Waren von diesem nicht eingestehen);
- Es ist die Ordnung der Betrachtung mit dem Antimonopolorgan der Klagen über den Verstoß des Verfahrens der Versteigerung und etwa den Schluss der Verträge bestimmt;
- Es ist die Möglichkeit der Richtung dem wirtschaftenden Subjekt der Warnung über die Unzulässigkeit der Vollziehung der Handlungen vorgesehen, die den Verstoß der Antimonopolgesetzgebung veranlassen können;
- Es sind die Normen, die die Kriterien der Anerkennung die Handlungen der wirtschaftenden Subjekte vereinbarten und bringenden zu Beschränkung der Konkurrenz vorsehen, sowie der Gründung der Anerkennung der Gesamtheit der Personen - die Gruppe der Personen zu Zwecken der Angabe korrigiert. Es ist die Reihe der Fälle bestimmt, bei denen zulässig die die Konkurrenz beschränkenden Abkommen über die gemeinsame Tätigkeit sind;
- Es sind die Bedingungen präzisiert, bei denen sich die Bildung und die Reorganisation der wirtschaftenden Subjekte vom vorläufigen Einverständnis des Antimonopolorganes verwirklichen;
- Es sind die zusätzlichen Forderungen zum Bestand und dem Inhalt der Dokumente, die dem Antrag beigefügt werden (der Mitteilung) über die Verwirklichung der Geschäfte, anderer Handlungen eingeführt, die der staatlichen Kontrolle unterliegen;
- Es sind die Gründungen für die Revision der Lösung (die Anordnung) hinsichtlich des Verstoßes der Antimonopolgesetzgebung nach den neuen oder sich wieder öffnenden Umständen bestimmt.
Die abgesonderten Veränderungen sind auch zu anderen Bundesgesetzen "Über die natürlichen Monopole" (insbesondere sind auf den Tätigkeitsbereich der Subjekte der natürlichen Monopole die Wasserversorgung und die Abwasserableitung unter Ausnutzung der Systeme der kommunalen Infrastruktur gebracht), "Über die Elektroenergetik" (es ist der Begriff der Manipulation von den Preisen für die Märkte der elektrischen Energie bestimmt), sowie in andere Gesetzgebungsakte beigetragen.

* von Andrej Nikischenko, East european consulting OOO, 2012